Die Otto-Röhler-Papiere lösten in Deutschland einen Skandal aus. Sie enthüllten, was sich hinter den Mauern des Bundesverfassungsgerichtes wirklich abspielt. Zwar versuchte der dt. Staat, diese Papiere zu unterdrücken, aber wir, Der Bund zur Verbreitung unbequemer Ansichten, meinen, der mündiger Burger sollte schon wissen, welche Gesinnung sich hinter staatlichen Weihen verbirgt.

Also bitte verbreitet diese Datei wie eine Flut und laßt Euch nicht einschüchtern!

Hier ein Ausschnitt aus der Biographie des Professor Otto Röhler, des ehemaligen Bundesverfassungsrichters.

"Sie haben mich wegen Befangenheit gefeuert. Selbst die rote Robe wollten'se mir nehmen, aber ich habe sie in einem Aktenwagen aus dem Gericht herausgeschmuggelt. Brisante Dateien habe ich übers Telefonnetz auf meinen 386er zu Hause gerettet, bevor der FORMATIERER kam. Dieses Material ist so brisant, daß 'se mich in Ruhe lassen. Was ich jetzt schreibe, ist nur der Abglanz einer Schweinerei, die die Bundesrepublik Deutschland in ihren Grundfesten erschüttern würde. Ich will die Öffentlichkeit auch nicht mit Enthüllungen über Abprachen, politische Einflußnahme und Bestechungen langweilen, da diese Dinge längst in der BILD-Zeitung stehen. Aus Verantwortung vor meinem Land will ich eher harmlosere Sachen bringen; was heißt harmlos? Der dt. Justizminister hat sich deswegen die Pulsadern aufgeschnitten. Der zurückgetretene Bundesverfassungsgerichtspräsident Erwin Probst ist nach Nordkorea geflüchtet, um einem Hochverratsprozeß zu entgehen.

Tja, wie sieht so der Tag eines Bundesverfassungsrichters aus. Im großen und ganzen wie in einer normalen Behorde. Jeden Morgen holt ein Gerichtsdiener die Post: einen endloser Strom aus Klagen. Dieser Papierkram wird sortiert, verteilt, bearbeitet, besprochen, in Akten geheftet und irgendwann wieder ausgespieen.

Klar, daß es oft langweilig und grausam wird. Manchmal hätte ich den Mist hingeschmissen. Es ist schon dreist, was einem die Leute alles zumuten.

Da will einer die Gartenzwerge seines Nachbars nicht mehr sehen und klagt sich in 10 Jahren durch alle Instanzen; in riesigen Formulierungen stellt er seinen Haß als verfassungsrechtlichen Anspruch dar; in seinem Arbeitszimmer stehen 20 Aktenordner über diesen Prozeß. Ich hätte ihn ohne weiteres abgeschmettert, aber der Präsident Erwin Probst (Nordkorea!) wollte ja unbedingt in die dt. Rechtsgeschichte eingehen und bewirkte, daß der Gesetzgeber dazu verdonnert wurde, das Gartenzwerggesetz zu erlassen, welches eine Flut von Klagen und Nachklagen auslöste. Die Nation war in Gartenzwerggegner und Gartenzwergbefürworter gespalten. Natürlich mußte ich die Drecksarbeit tun. Nachts wurde ich aus dem Bett geklingelt und flog im Hubschrauber zum Lokaltermin, nur um einen Spruch aufzusagen oder ein Stück Papier zu unterschreiben. Scheußlich.

Es ist kein Wunder, daß viele Bundesverfassungsrichter heimlich Tabletten fressen und Alkohol saufen. Manches Skandalurteil ist so zustandegekommen. Wußten Sie schon, daß wir damals Textverarbeitungsprogramme mit vorgefertigten Urteilsbegründungen benutzten? Nein? Nach Lust und Laune klickten wir uns die Entscheidungen mit der Mouse unter Windows 95 zusammen.

Aber ein paar Jahre lang war es richtig interessant.

Einmal war der damalige Bundesjustizminister zu Besuch. Er schaute mir über die Schulter und spähte das Paßwort aus. Später loggte sich von Berlin aus ein und änderte einen Urteilstext nach seinen Vorstellungen um. Sein Bubenstück gelang, da wir im Trott waren und den Ausdruck routinemäßig unterschrieben.

Wir rächten uns, indem wir die letzte Bundestagswahl wegen eines lächerlichen Formfehlers annullierten. Ich erinnere mich noch lebhaft, wie ich mit wehender roter Robe in den Plenarsaal stürmte, den Bundesverfassungsgerichtshofstaat im Schlepptau, und den Jungs und Mädels zurief: "Ihr könnt einpacken.", während meine Sekretarin mit der einstweiligen Verfügung wedelte. Das waren noch Zeiten. Hei, was drohte mir der eine CSU-Abgeordnete. Ich würde in die Hölle fahren. Daraufhin kassierte ich die Bayernwahl.

In jener Zeit war ich viel unterwegs. Man nannte mich den roten Engel. In atemberaubendem Tempo produzierte ich einstweilige Verfügungen, so daß der Gesetzgeber gar nicht hinterher kam. Die Parteien konnten sich ohnehin nicht einigen. Ich erledigte sie alle: die kleinen Amtsrichter, die spießigen Bundesrichter, die Bayern, die Verwaltung, einfach alle.

Einmal hatte ich eine vertrauliche Besprechung mit dem Bundeskanzler Scharping. "Aber Otto, das kannst Du doch nicht machen. Das kannst Du uns doch nicht antun.", weinte er bitterlich. Da fuhr ich ihn an. "Ich darf alles, weil ich Bundesverfassungsrichter bin. Früher wäre ich als Gott verehrt worden. Der Saum meiner roten Robe füllt den Tempel. Ich verrate Dir jetzt ein Staatsgeheimnis, Du rote Socke. Mit einem Logiksystem fand ich heraus, daß die Verfassung einige logische Fehler enthält. Ich verrate Dir aber nicht, wo. Damit kann ich alles machen". Unter jedem Wort krümmte sich die rote Socke zusammen. Vielleicht ging ich damals zu weit. Er spielte eine Rolle, als ich rausflog.

In besonders verzwickten Fällen greift der Bundesverfassungsrichter zu einem Spezialinstrument: er holt den Würfel heraus. Da sind'Se erstaunt, watt? Aber man kann es ohnehin keinem mehr recht machen. Da ist es im Grunde egal, wie man urteilt. Der Würfel, das Bier und die Pille sind die besten Freunde des Bundesverfassungsrichters.

Aber einmal hätte ich am liebsten einen Flammenwerfer genommen und die Berge von Papier abgefackelt. Meine Kollegen merkten an meinem Gesichtsausdruck, daß es mir kochte. Langsam aber sicher distanzierten sie sich von mir. Nun ja, ich zündete ab und zu 'nen Papierkorb auf den Fluren des BVG's an, wenn der Druck unerträglich wurde. Der Präsident ahnte wohl meine Täterschaft und warf mir komische Blicke zu. Aber ich stellte es so raffiniert an, daß man mir es nie nachweisen konnte.

In der Zeit der Staatsangehörigkeitsprozesse und Menschseinsfeststellungsprozesse machte ich mich noch unbeliebter.

Nunmehr waren Leihmutterschaften, Samenbankenpfusch, genetische Wurstereien im Labor Gang und Gäbe, so daß die Abstammung nicht geklärt werden konnte. Noch schlimmer. Ein Baby konnte sogar bis zu fünf (!) leibliche Elternteile haben. 2 leibliche Väter. 3 Mütter.

Die Rechtslage wurde dadurch sehr verzwickt, daß die Abstammung über die Staatsangehörigkeit durch Geburt entschied. Eine Flut von Staatsangehörigkeitsfeststellungsprozessen rollte auf uns zu. Ein immenser verfassungsrechtlicher Schaden war entstanden. Der Bundestag war lahmgelegt, da noch entschieden werden mußte, ob er überhaupt verfassungsrechtlich gültig war.

Na, ich mußte wieder alles selbst machen. Ich traf mich mit meinen Jungs aus der Studienzeit in meinem Büro im BGV-Gebäude. Zwischendurch platzte der Präsident (Nordkorea!) herein und beschwerte sich über die Bierdosen auf dem Boden. Das Ansehen des Gerichts werde beschädigt. Ich warf ihn raus. Wir saßen also auf den zerschlissenen Sofa und machten praktisch Gesetzgebung in Form einstweiliger Verfügungen.

Wir produzierten einen bunten Strauß an Rechtsschöpfungen, darunter die übertragbare Monatsstaatsbügerschaft auf Raten. Einmal besuchte ich eine nette Familie, darunter ein Kind, daß im Reagensglass gezeugt worden war. Natürlich hatte es fünf leibliche Eltern, da seine DNS aus der von fünf Leuten zusammengemixt worden war. Außerdem hatte es aufgrund eines Behördenwirrwars 3 Adoptivelternpaare. Und als wäre dies nicht kompliziert genug, waren Teile des Gehirm durch künstliche Biozellenmodule ersetzt worden, so daß es unklar war, ob Jörg - Sie haben davon sicherlich in den Medien gehört - überhaupt ein Mensch im Sinne der Verfassung war. Manche Behörden wendeten das Tierschutzgesetz an, andere das Gesetz über die Entsorgung von EDV-Abfall, andere sahen Jörg als Menschen an und stritten sich um seine Staatsangehörigkeit. Die Nation war gespalten. Ein klärendes Wort war nötig.

Da wandte sich der Präsident (Nordkorea!) an mich. "Otto. Otto, wenn Du die Bierdosen wegräumst kriegst Du den Fall." Zähneknirschend ging ich auf den Kuhhandel ein, aber als Rache zündete ich noch einen Papierkorb an.

Ich plauderte mit der Familie bei Kaffee und Kuchen. Als ich wieder ging, versprach ich eine verfassungsrechtlich einwandfreie Lösung. Per einstweiliger Verfügung verpaßte ich dem armen Jörg die dt. Staatsangehörigkeit und ließ ihm eine Menschseinsfeststellungsurkunde ausstellen. Außerdem diktierte ich dem Gesetzgeber auf 800 Seiten, wie er diese Materie zu regeln habe. Ehe Berlin überhaupt entscheidet, ist Jörg längst Urgroßvater.

Und jetzt haben sie mich wegen angeblicher Befangenheit gefeuert. Scharping und der Präsident haben das ausbaldowert. Aber ich habe mich gerächt, indem ich das Skandalbuch "BVG intern" schrieb."

Das war ein Ausschnitt aus der Biographie des Professor Otto Röhler, des Ex-BVG-Richters. Jetzt ham'se ihn anjeholt und ihn in die Klapsmülhe jesperrt, in der sich auch ein penetranter Windows95-Ablehner befindet.

Und hier die Fortsetzungen:

• Otto Röhler gesichtet!
• Otto Röhler in RTL3
• Otto Röhler im Bundesverfassungsgericht
• Schreiben Sie Otto Röhler!

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